§ 1 Vertragspartner
Vertragspartner ist
Il-Brocato
Dr. Marie-Luise Kohne
Mühlenstraße 11
48727 Billerbeck
(in Folge Il-Brocato genannt). An diese Adresse sind auch Beanstandungen zu richten.

§ 2 Gegenstand und Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen den Personen, die das Internetangebot der Firma Il-Brocato benutzen bzw. benutzen wollen und der Firma Il-Brocato. 
Es gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kunden bzw. sonstiger Dritter haben keine Gültigkeit. Insbesondere gilt, dass ein ausdrückliches Widersprechen der allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erfolgen hat. Dies gilt nicht für den Fall, dass die Firma Il-Brocato anderen allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kunden oder Dritten zugestimmt hat.

§ 3 Vertrag
Ein Vertrag zwischen der Firma Il-Brocato und den Kunden, die das Internet nutzen kommt dadurch zustande, dass eine Bestellung durch Benutzen der entsprechenden vorgegebenen Einrichtungen im Internet nach Bestätigung durch die AGB´s erfolgt ist. Insoweit dargestellten Stoffe bzw. Produkte aus den Stoffen stellen nur eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar bei der Firma Il-Brocato Stoffe bzw. Gegenstände aus Stoff zu bestellen bzw. zu kaufen. Ein rechtliches Angebot im Sinne des BGB ist damit nicht verbunden. Hat der Kunde eine Bestellung aufgegeben, kommt der Vertrag erst durch Annahme dieses Angebotes durch die Firma Il-Brocato zustande. Die Annahme erfolgt entweder durch schriftliche postalische Bestätigung oder E-Mail oder Zusenden der Ware. Ist innerhalb von 10 Tagen eine derartige Handlung durch die Firma Il-Brocato nicht erfolgt, gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 4 Waren/Preis/Gefahrübergang
Die jeweils angegebenen Preise der angebotenen Waren enthalten sämtliche Steuern und sonstigen Preisbestandteile, mit Ausnahme der anfallenden Liefer- und Versandkosten.
Die Lieferung der Ware erfolgt durch Paketversand an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstandes sind vom Käufer zu tragen. Es ist nur eine Lieferung in Deutschland möglich. Gewünschte Lieferungen ins Ausland können nur auf Anfrage erfüllt werden.
Schreib- und Rechenfehler berechtigen die Firma Il-Brocato zum Rücktritt.
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse in Form einer Banküberweisung oder per Nachnahme. Für Letzteres fallen Nachnahmegebühren in Höhe von 4,40 Euro an.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware gehen mit Übergabe an den Kunden auf diesen über.
Bei größeren Mengen ist die Firma Il-Brocato berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Bis zur vollständigen Bezahlung der Waren bleiben diese Eigentum der Firma Il-Brocato.

§ 5 Farbabweichungen / Gewährleistung
Für Farbabweichungen zwischen den im Internet dargestellten Stoffen und der gelieferten Waren besteht keine Haftung.
Hinsichtlich der Beschaffenheit der Art und des Umfangs der bestellten Ware wird ausdrücklich auf die im Online-Shop gemachten Angaben hingewiesen. Allein diese sind maßgeblich.
Die Gewährleistung auf die gelieferten Waren erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Insoweit beträgt die Gewährleistungsverpflichtung zwei Jahre, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware beim Kunden.
Es wird darauf hingewiesen, dass Beeinträchtigungen durch Licht, Wärme oder Feuchtigkeit (insbesondere Sonneneinstrahlungen) nicht zur Ausübung der Gewährleistungsrechte gehören.
Ebenfalls stellen nicht sach- und fachgerechte Pflege und Reinigung der Stoffe keinen Mangel da.
 

§ 6 Widerrufsrecht
 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail oder –wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird- auch durch Rücksendung der Sache) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Ein-gang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 und 2 EGBGB. Der Widerruf ist zu richten an:

Il-Brocato
Dr. Marie-Luise Kohne
Mühlenstr. 11
48727 Billerbeck
E-Mail: info@il-brocato.de

Widerufsfolgen:

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften unter Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich oder üblich ist. Paketfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 
 
§ 7 Bestätigung der AGB
 Der Kunden muss zur Bestellung bei der Firma Il-Brocato die allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und durch Betätigen eines Buttons bestätigen. Nur dann lassen die gegebenen technischen Voraussetzungen eine Anmeldung und eine Bestellung zu.


§ 8 Datenschutz

Die Firma Il-Brocato / Frau Dr. Marie-Luise Kohne beachtet alle maßgeblichen Vorschriften zum Datenschutz.
Insbesondere werden personenbezogene Daten von Kunden nicht oder nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter-gegeben, soweit dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten der Firma Il-Brocato unabdingbar erforderlich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum.
Jederzeit hat der Kunde das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und gegebenenfalls Löschung seiner gespeicherten Daten. Die Bestelldaten werden auf unserem internen System gespeichert.

§ 8 Lieferfristen
In dem Fall, dass die gewünschte Ware nicht rechtzeitig oder nicht mehr lieferbar sind, werden Sie unverzüglich informiert. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf bestellte Ware zu warten oder nach Setzung und Ablauf einer angemessenen Frist zur Nachlieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht, nicht das UN-Kaufrecht. Gerichtsstand ist Coesfeld.
 
§ 10 Sonstige Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen im Rahmen der geltenden Gesetzen auch im Verhältnis unter Kaufleuten unwirksam sein oder werden, bleibt der Kaufvertrag einschließlich dieser Bedingung auch nach Maßgabe der übrigen Vorschriften aufrecht erhalten und wird die unwirksame Bestimmung soweit als möglich im Wege der Auslegung und Anpassung an die kaufmännischen Gepflogenheiten in eine wirksame umgewandelt.

§ 10 Versandkosten
Päckchen bis 2 kg (max. 60 x 30 x 15cm) 5,00 Euro
Paket bis 2 kg (max. 60 x 30 x 15cm) 7,00 Euro
Paket bis 10 kg (max. 120 x 60 x 60cm) 8,00 Euro
Paket bis 20 kg (max. 120 x 60 x 60cm) 12,00 Euro
Paket bis 31,5 kg (max. 120 x 60 x 60cm) nur auf Anfrage 
 
§ 11 Salvatorische Klausel
Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt diese nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich oder rechtlich dem am nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dieses gilt auch für etwaige Vertragslücken.